Tubes télescopiques pour aspirateur

Europäisches Patent · EP1935310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1935310
Anmeldenummer
EP07356167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2007
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
20.04.2011
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/24 (2006.01)
Priorität
FR 0611246 22.12.2006
FR 0702454 04.04.2007
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 20.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Soen, Alain

27950 Saint Marcel, FR

Aumont, Alain

27950 La Chapelle Reanville, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.