Lawinenrettungsgerät
Europäisches Patent · EP1935457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1935457
- Anmeldenummer
- EP06026770
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 22.12.2006
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 02.12.2009
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 33/00 (2006.01)A62B 99/00 (2009.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 30.09.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
- 31.01.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Aschauer, Peter, An der Dornwiese 3, 82166 Gräfelfing, Deutschland → SPIN SPV I Bet. GmbH, Gundelindenstr. 2, 80805 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
- 05.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2009
- 02.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
82166 Gräfelfing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.