Sicherheitssystem für Schredderhals
Europäisches Patent · EP1935497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1935497
- Anmeldenummer
- EP08102126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2005
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 18/00 (2006.01)B02C 23/04 (2006.01)F16P 3/14 (2006.01)B02C 18/16 (2006.01)
- Priorität
- US 937304 10.09.2004US 177480 11.07.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gach, Eric
Mount Prospect, IL 60056, US
Matlin, Taihoon K.
Round Lake Beach, IL 60073, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.