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Europäisches Patent · EP1935564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1935564
- Anmeldenummer
- EP07150243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2007
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 23.11.2011
- Gelöscht
- 20.03.2019
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B24B 9/02 (2006.01)B24B 21/16 (2006.01)B24B 27/00 (2006.01)B24B 41/06 (2006.01)B24B 27/04 (2006.01)B24B 45/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 20722006 21.12.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 23.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2011
- 23.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.