Markise mit Volant
Europäisches Patent · EP1936061 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1936061
- Anmeldenummer
- EP07020671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2007
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 25.06.2014
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 10/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006059467 14.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 25.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stawski, Karl Heinz
50769 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.