Selbstverriegelndes Panikschloss

Europäisches Patent · EP1936076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1936076
Anmeldenummer
EP07021275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2007
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
20.08.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 35/08 (2006.01)
E05B 65/10 (2006.01)
E05B 63/20 (2006.01)
E05B 59/00 (2006.01)
//E05B 47/06 (2006.01)
//E05B 35/10 (2006.01)
Priorität
DE 102006060449 19.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 20.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Speckamp, Hans-Rainer

D-58339 Breckerfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.