Selbstverriegelndes Panikschloss
Europäisches Patent · EP1936076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1936076
- Anmeldenummer
- EP07021275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2007
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 20.08.2014
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 35/08 (2006.01)E05B 65/10 (2006.01)E05B 63/20 (2006.01)E05B 59/00 (2006.01)//E05B 47/06 (2006.01)//E05B 35/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006060449 19.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 20.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Speckamp, Hans-Rainer
D-58339 Breckerfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.