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Europäisches Patent · EP1936090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1936090
Anmeldenummer
EP07122706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2007
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/63 (2015.01)
Priorität
IT TV20060233 22.12.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

NICE S.P.A.

Via Pezza Alta 13, 31046 Oderzo (Treviso), IT

Erfinderin/Erfinder

FURLANETTO, Christian

31040, Nervesa della Battaglia (Treviso), IT

GALBERTI, Lorenzo

30024, Musile di Piave (Venezia), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.