Tür- oder Fensterantrieb
Europäisches Patent · EP1936091 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1936091
- Anmeldenummer
- EP07123527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2007
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 13.04.2016
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05F 15/611 (2015.01)E05F 15/70 (2015.01)
- Priorität
- DE 102006062333 22.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 13.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Habicht, Olaf
8413, Neftenbach
Buk, Peter
70199, Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.