Türdichtungssystem

Europäisches Patent · EP1936097 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1936097
Anmeldenummer
EP07405359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2007
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
11.02.2015
Schutz endet spätestens
17.12.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E06B 7/20 (2006.01)
E06B 7/02 (2006.01)
Priorität
CH 20652006 19.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 11.04.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2015

  6. 11.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.