Kolben mit einem Ölsammelring

Europäisches Patent · EP1936245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1936245
Anmeldenummer
EP07119888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2007
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
02.05.2012
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/20 (2006.01)
Priorität
EP 06126389 18.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 02.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

Wärtsilä Schweiz AG

Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Räss, Konrad

8457 Humlikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.