Elektrisches/elektronisches Installationsgerät

Europäisches Patent · EP1936765 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1936765
Anmeldenummer
EP07019497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2007
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
06.11.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/14 (2006.01)
Priorität
DE 102006060231 20.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 06.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

Berker GmbH & Co. KG

Klagebach 38, 58579 Schalksmühle, DE

Erfinderin/Erfinder

Diegmann, Rolf Dieter, Dipl.-Ing.

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.