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Europäisches Patent · EP1937003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1937003
Anmeldenummer
EP07254988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2007
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
12.05.2010
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 1/06 (2006.01)
Priorität
US 870885 P 20.12.2006
US 956388 14.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 12.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kelly, Thomas C.

Lockport, Illinois 60441, US

Knaack, Russel A.

Homer Glen, Illinois 60491, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.