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Europäisches Patent · EP1937104 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1937104
Anmeldenummer
EP06828838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2006
Veröffentlicht
02.07.2008
Erteilt
27.01.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/00 (2006.01)
Priorität
DE 102005050896 21.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/010093 19.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/045474 26.04.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 27.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BODENBENDER, Manfred

35037 Marburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.