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Europäisches Patent · EP1937168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1937168
Anmeldenummer
EP06808344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2006
Veröffentlicht
02.07.2008
Erteilt
24.02.2010
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
GB 0521585 22.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/003912 20.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/045895 26.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 24.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010

Beteiligte

Inhaberin

Depuy International Limited

St. Anthonys Road, Beeston, Leeds LS11 8DT, GB

Erfinderin/Erfinder

FIRKINS, Paul

2000 Neuchatel

SANDERS, Marc

7553 AM Hengelo, NL

SMITH, Richard

Memphis, TN 38112, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.