SYSTEM ZUR BEREITSTELLUNG VON SAUERSTOFF

Europäisches Patent · EP1937344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1937344
Anmeldenummer
EP06825006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2006
Veröffentlicht
02.07.2008
Erteilt
19.12.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/10 (2006.01)
F04B 25/02 (2006.01)
Priorität
US 231603 21.09.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/036398 19.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/038065 05.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 19.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOERTZEN, Gerold

OH 44212, US

NULL, William, A. Jr.,

OH 44880, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.