ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1937588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1937588
- Anmeldenummer
- EP06789410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2006
- Veröffentlicht
- 02.07.2008
- Erteilt
- 01.07.2009
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 5/33 (2006.01)
- Priorität
- US 706248 P 05.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/030463 04.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/019320 15.02.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 01.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CROSSDALE, Garry, W.
Ripley Derbyshire DE5 3UN, GB
HAGUE, Barry
Yourshire, GB
ONUFRYK, Brian, P.
Spondon Derby DE21 7GZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.