ABGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1937588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1937588
Anmeldenummer
EP06789410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2006
Veröffentlicht
02.07.2008
Erteilt
01.07.2009
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 5/33 (2006.01)
Priorität
US 706248 P 05.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/030463 04.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/019320 15.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 01.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CROSSDALE, Garry, W.

Ripley Derbyshire DE5 3UN, GB

HAGUE, Barry

Yourshire, GB

ONUFRYK, Brian, P.

Spondon Derby DE21 7GZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.