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Europäisches Patent · EP1937970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1937970
- Anmeldenummer
- EP05816537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2005
- Veröffentlicht
- 02.07.2008
- Erteilt
- 11.01.2012
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/10 (2006.01)F04B 53/00 (2006.01)F16C 27/06 (2006.01)F16C 27/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004056081 20.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2005/002022 09.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/053526 26.05.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 11.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BECKER, Uwe
35510 Butzbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.