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Europäisches Patent · EP1938038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1938038
Anmeldenummer
EP06851647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2006
Veröffentlicht
02.07.2008
Erteilt
14.12.2011
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41G 1/30 (2006.01)
F41G 1/35 (2006.01)
Priorität
US 719926 P 22.09.2005
US 370590 07.03.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/020285 24.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/048202 24.04.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 14.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROES, John B.

San Diego, CA 92106, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.