Dichtungsscheibe für einen Verschluss

Europäisches Patent · EP1939103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1939103
Anmeldenummer
EP06425864
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2006
Veröffentlicht
02.07.2008
Erteilt
12.05.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B29C 43/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 12.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

GUALA CLOSURES S.p.A.

Guala Closures S.p.A.

Via Rana 12 15100 Frazione Spinetta Marengo, Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

Battegazzore, Piero

15100 Alessandria AL, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.