Behälterträger
Europäisches Patent · EP1939112 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1939112
- Anmeldenummer
- EP08075189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2002
- Veröffentlicht
- 02.07.2008
- Erteilt
- 05.12.2012
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 90/20 (2006.01)B65B 69/00 (2006.01)B65D 88/16 (2006.01)
- Priorität
- US 812235 19.03.2001
- Abgezweigt von
- EP02717442
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 05.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hurst, William S.
Burlington Wisconsin 53105, US
Smith, Sidney T.
Lake Forest Illinois 60045, US
Caloz, Pierre
1219 Geneva
Ramachandran, Sindhu
Lake Zurich , Illinois 60047, US
Ulm, Michele M.
Antioch Illinois 60002, US
Rodriguez, Jesse F.
Huntley Illinois 60142-7319, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.