Linsenantriebssystem

Europäisches Patent · EP1939662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1939662
Anmeldenummer
EP07024015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2007
Veröffentlicht
02.07.2008
Erteilt
16.02.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/08 (2006.01)
Priorität
JP 2006352913 27.12.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 16.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011

Beteiligte

Inhaberin

Fujinon Corporation

1-324 Uetake-cho, Kita-ku, Saitama-shi, Saitama, JP

Erfinderin/Erfinder

Tanaka, Junichi

Saitama-shi Saitama, JP

Kuwakino, Koshi

Saitama-shi Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.