Dispositif correcteur coaxial multifonction
Europäisches Patent · EP1939699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1939699
- Anmeldenummer
- EP06127370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2006
- Veröffentlicht
- 02.07.2008
- Erteilt
- 30.05.2012
- Schutz endet spätestens
- 28.12.2026
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G04B 3/04 (2006.01)G04B 27/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 22.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2012
- 30.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1348, Le Brassus
25370, Les Hôpitaux Vieux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.