SCHARNIERVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1940693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1940693
Anmeldenummer
EP06793572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2006
Veröffentlicht
09.07.2008
Erteilt
04.01.2012
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
B65D 50/06 (2006.01)
Priorität
US 717466 P 15.09.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/066429 15.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/031585 22.03.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 04.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DRUITT, Rodney

Cheltenham GL50 1QG, GB

LAGLER, Louis

CH-8712 Stäfa

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.