SCHARNIERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP1940693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1940693
- Anmeldenummer
- EP06793572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2006
- Veröffentlicht
- 09.07.2008
- Erteilt
- 04.01.2012
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 50/06 (2006.01)
- Priorität
- US 717466 P 15.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/066429 15.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/031585 22.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 04.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DRUITT, Rodney
Cheltenham GL50 1QG, GB
LAGLER, Louis
CH-8712 Stäfa
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.