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Europäisches Patent · EP1940758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1940758
- Anmeldenummer
- EP06792865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2006
- Veröffentlicht
- 09.07.2008
- Erteilt
- 28.11.2012
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 29/56 (2006.01)C07C 35/08 (2006.01)C07F 7/08 (2006.01)B01J 31/14 (2006.01)
- Priorität
- US 720604 P 26.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/065387 17.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/039342 12.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 28.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.