TRIARYLMETHANFARBSTOFFE
Europäisches Patent · EP1940964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1940964
- Anmeldenummer
- EP06793845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2006
- Veröffentlicht
- 09.07.2008
- Erteilt
- 13.03.2013
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 11/04 (2006.01)C09B 49/12 (2006.01)A61Q 5/10 (2006.01)A61K 8/49 (2006.01)A61K 8/46 (2006.01)
- Priorität
- EP 05109292 06.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/066775 27.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/039528 12.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 13.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CREMER, Christian
79540 Lörrach, DE
WALLQUIST, Olof
4103 Bottmingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.