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Europäisches Patent · EP1941794 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1941794
Anmeldenummer
EP07405001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2007
Veröffentlicht
09.07.2008
Erteilt
19.08.2009
Schutz endet spätestens
02.01.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A01J 25/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 19.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  6. 19.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

Leu Anlagenbau AG

Zelgstrasse 65, 3661 Uetendorf

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Zenger, Thomas

3632 Niederstocken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.