TEXTILARTIKEL MIT BEFESTIGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP1942763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1942763
Anmeldenummer
EP06794628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2006
Veröffentlicht
16.07.2008
Erteilt
30.12.2015
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 17/00 (2006.01)
Priorität
GB 0520488 07.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/003676 03.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/042762 19.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 30.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Squid Inc.

Rue Charles Bonnet, 6, 1206 Geneva

Erfinderin/Erfinder

PIERCE, Jones David

CH-1206 Geneva

GILBERTSON, Michael Quinton

London W8 5AN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.