KOCHGEFÄSS MIT HANDGRIFF
Europäisches Patent · EP1942780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1942780
- Anmeldenummer
- EP06804807
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2006
- Veröffentlicht
- 16.07.2008
- Erteilt
- 11.03.2009
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 45/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 17262005 27.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000571 13.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/048261 03.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 30.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2009
- 11.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.