KOLBEN
Europäisches Patent · EP1943444 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1943444
- Anmeldenummer
- EP06844250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2006
- Veröffentlicht
- 16.07.2008
- Erteilt
- 28.07.2010
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 1/04 (2006.01)F02F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 265870 03.11.2005US 265948 03.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/042774 02.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/056044 18.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 28.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DONAHUE, Richard, J.
Colgate, WI 23017, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.