Melkgerät

Europäisches Patent · EP1943897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1943897
Anmeldenummer
EP07075956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2007
Veröffentlicht
16.07.2008
Erteilt
10.07.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01J 5/003 (2006.01)
A01J 5/017 (2006.01)
A01J 7/02 (2006.01)
Priorität
NL 1033090 20.12.2006
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 10.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van den Berg, Karel

2971 BR Bleskensgraaf, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.