ELASTOMERISCHE KERNHÜLLENKONJUGATFASER
Europäisches Patent · EP1944396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1944396
- Anmeldenummer
- EP06810145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2006
- Veröffentlicht
- 16.07.2008
- Erteilt
- 02.06.2010
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01F 8/04 (2006.01)A41B 11/00 (2006.01)A41D 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005270916 16.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/318301 14.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/032449 22.03.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 02.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUKADA, Shoichi
Ayabe-shi, Kyoto 623-8512, JP
YANAGIZAWA, Hirofumi
Ayabe-shi, Kyoto 623-8512, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.