ELASTOMERISCHE KERNHÜLLENKONJUGATFASER

Europäisches Patent · EP1944396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1944396
Anmeldenummer
EP06810145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2006
Veröffentlicht
16.07.2008
Erteilt
02.06.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01F 8/04 (2006.01)
A41B 11/00 (2006.01)
A41D 31/00 (2006.01)
Priorität
JP 2005270916 16.09.2005
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/318301 14.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/032449 22.03.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 02.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUKADA, Shoichi

Ayabe-shi, Kyoto 623-8512, JP

YANAGIZAWA, Hirofumi

Ayabe-shi, Kyoto 623-8512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.