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Europäisches Patent · EP1944641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1944641
Anmeldenummer
EP08005474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2007
Veröffentlicht
16.07.2008
Erteilt
17.03.2010
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 15/177 (2006.01)
Priorität
JP 2006011659 19.01.2006
Abgezweigt von
EP07001069
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 17.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Noda, Takayuki

Saitama-shi Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.