LED-MODUL MIT VERBESSERTER SPEZIFIKATION
Europäisches Patent · EP1945998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1945998
- Anmeldenummer
- EP06803561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2006
- Veröffentlicht
- 23.07.2008
- Erteilt
- 23.07.2014
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 7/04 (2006.01)H05B 37/02 (2006.01)F21L 4/00 (2006.01)F21V 23/04 (2006.01)H05B 33/08 (2006.01)F21Y 101/02 (2006.01)
- Priorität
- US 227768 15.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/035764 13.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/035390 29.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 23.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEST, Stacey, H.
Temecula, California 92591, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.