Abformkappe

Europäisches Patent · EP1946720 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1946720
Anmeldenummer
EP07100717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2007
Veröffentlicht
23.07.2008
Erteilt
09.03.2011
Schutz endet spätestens
17.01.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 26.03.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Mark-Pat Modiano S.A., Via Nassa 56, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2011

  6. 09.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011

Beteiligte

Vertretung

Mark-Pat Modiano S.A.

6900 Lugano

Erfinderin/Erfinder

Schaub, Jörg

79541 Lörrach-Brombach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.