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Europäisches Patent · EP1946720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1946720
- Anmeldenummer
- EP07100717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2007
- Veröffentlicht
- 23.07.2008
- Erteilt
- 09.03.2011
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 26.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Mark-Pat Modiano S.A., Via Nassa 56, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2011
- 09.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011
Beteiligte
Vertretung
6900 Lugano
Erfinderin/Erfinder
79541 Lörrach-Brombach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.