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Europäisches Patent · EP1947695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1947695
Anmeldenummer
EP07025121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2007
Veröffentlicht
23.07.2008
Erteilt
27.07.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 29/786 (2006.01)
H01L 27/12 (2006.01)
H01L 21/77 (2006.01)
Priorität
JP 2007006570 16.01.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 27.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kawamura, Tetsufumi

Tokyo 100-8220, JP

Sato, Takeshi

Tokyo 100-8220, JP

Hatano, Mutsuko

Tokyo 100-8220, JP

Toyota, Yoshiaki

Tokyo 100-8220, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.