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Europäisches Patent · EP1947695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1947695
- Anmeldenummer
- EP07025121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2007
- Veröffentlicht
- 23.07.2008
- Erteilt
- 27.07.2011
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 29/786 (2006.01)H01L 27/12 (2006.01)H01L 21/77 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007006570 16.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 27.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kawamura, Tetsufumi
Tokyo 100-8220, JP
Sato, Takeshi
Tokyo 100-8220, JP
Hatano, Mutsuko
Tokyo 100-8220, JP
Toyota, Yoshiaki
Tokyo 100-8220, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.