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Europäisches Patent · EP1948108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1948108
- Anmeldenummer
- EP06808440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2006
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 15.01.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/012 (2006.01)A61G 7/018 (2006.01)
- Priorität
- GB 0523171 14.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/004145 07.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/054677 18.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 15.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYES, Stephen
West Midlands DY3 3AF, GB
HOLLYOAK, Stephen
West Midlands DY6 8SJ, GB
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