KUPPLUNGSFÜHRUNGSDRAHT

Europäisches Patent · EP1948283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1948283
Anmeldenummer
EP06817399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2006
Veröffentlicht
30.07.2008
Erteilt
15.12.2010
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/09 (2006.01)
Priorität
US 730582 P 27.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/041760 26.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/050742 03.05.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 15.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

Cook Incorporated

750 North Daniel's Way, P.O. Box 489, Bloomington, Indiana 47402-0489, US

Erfinderin/Erfinder

MELSHEIMER, Jeffry, S.

Springville, IN 47462, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.