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Europäisches Patent · EP1948536 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1948536
Anmeldenummer
EP06812746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2006
Veröffentlicht
30.07.2008
Erteilt
27.01.2010
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/16 (2006.01)
Priorität
NL 1030422 14.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/NL2006/050287 14.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/055579 18.05.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 27.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAAMS, Rudolphus Cornelis Henricus

NL-5653 KH Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.