ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1948770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1948770
- Anmeldenummer
- EP06808444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2006
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 13.06.2012
- Gelöscht
- 13.06.2012
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C11D 3/00 (2006.01)C11D 3/33 (2006.01)C11D 3/20 (2006.01)C11D 3/37 (2006.01)
- Priorität
- GB 0522658 07.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/004149 07.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/052064 10.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 13.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PREUSCHEN, Judith
67059 Ludwigshafen, DE
WIEDEMANN, Ralf
67059 Ludwigshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.