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Europäisches Patent · EP1948935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1948935
Anmeldenummer
EP06805451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2006
Veröffentlicht
30.07.2008
Erteilt
20.01.2010
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/344 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102005053455 09.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/DE2006/001851 20.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/054056 18.05.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 20.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Konz, Erwin

61381 Friedrichsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.