SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1948965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1948965
- Anmeldenummer
- EP06817148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2006
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 08.04.2009
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 7/12 (2006.01)
- Priorität
- US 265868 03.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/040829 20.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/053319 10.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 08.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALLEN, Juergen
52066 Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.