KUPPLUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN ROHR
Europäisches Patent · EP1948986 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1948986
- Anmeldenummer
- EP06812739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2006
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 15.09.2010
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 1030404 11.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2006/050280 06.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/055576 18.05.2007
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 29.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2010
- 15.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIJSEN, Andreas Jacobus Louis
NL-7521 AT Enschede, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.