MASSENSTRÖMUNGSGESCHWINDIGKEITS-STEUERSYSTEM
Europäisches Patent · EP1949042 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1949042
- Anmeldenummer
- EP06806471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2006
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 11.11.2015
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/00 (2006.01)G01F 23/20 (2006.01)G01F 1/86 (2006.01)G05D 7/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 05023058 21.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/010203 23.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/045509 26.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 11.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.