MASSENSTRÖMUNGSGESCHWINDIGKEITS-STEUERSYSTEM

Europäisches Patent · EP1949042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1949042
Anmeldenummer
EP06806471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2006
Veröffentlicht
30.07.2008
Erteilt
11.11.2015
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/00 (2006.01)
G01F 23/20 (2006.01)
G01F 1/86 (2006.01)
G05D 7/06 (2006.01)
Priorität
EP 05023058 21.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/010203 23.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/045509 26.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 11.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.