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Europäisches Patent · EP1949149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1949149
- Anmeldenummer
- EP06806186
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2006
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 07.03.2012
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/00 (2006.01)F21L 4/00 (2006.01)
- Priorität
- US 259679 26.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/009820 11.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/048503 03.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 06.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maiwald Patentanwaltsgesellschaft (Schweiz) mbH, Splügenstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
- 07.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lo, Teddy Yeung Man
Kowloon Tong, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.