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Europäisches Patent · EP1949782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1949782
- Anmeldenummer
- EP08405019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2008
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 13.05.2009
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/90 (2006.01)A01D 46/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 1052007 24.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 20.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2009
- 13.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.