Vorrichtung zum Erhitzen und/oder Aufschäumen eines Getränks
Europäisches Patent · EP1949829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1949829
- Anmeldenummer
- EP07425030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2007
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 01.04.2009
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 28.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2023
- 07.05.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2009
- 01.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
20010 Villastanza di Parabiago (Milano), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.