Rahmen für einen Aufzug

Europäisches Patent · EP1950168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1950168
Anmeldenummer
EP07122680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2007
Veröffentlicht
30.07.2008
Erteilt
21.07.2010
Gelöscht
21.07.2010
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B66B 11/02 (2006.01)
Priorität
EP 07101111 24.01.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  4. 21.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Schüpfer, Marco

8911, Rifferswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.