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Europäisches Patent · EP1950354 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1950354
- Anmeldenummer
- EP07119204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2007
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 19.09.2012
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03B 7/07 (2006.01)E03C 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007005215 29.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 19.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hecking, Willi
41372, Niederkrüchten-Elmpt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.