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Europäisches Patent · EP1950354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1950354
Anmeldenummer
EP07119204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2007
Veröffentlicht
30.07.2008
Erteilt
19.09.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 7/07 (2006.01)
E03C 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102007005215 29.01.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 19.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hecking, Willi

41372, Niederkrüchten-Elmpt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.