Rohrschelle
Europäisches Patent · EP1950480 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1950480
- Anmeldenummer
- EP08100533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2008
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 15.07.2009
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16L 3/10 (2006.01)F16L 3/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007000034 25.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 15.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Unverzagt, Stefan
6800 Feldkirch, AT
Schierscher, Gabriel
9494 Schaan, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.