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Europäisches Patent · EP1950889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1950889
Anmeldenummer
EP08000675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2008
Veröffentlicht
30.07.2008
Erteilt
12.01.2011
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 1/20 (2006.01)
H04B 1/10 (2006.01)
Priorität
JP 2007015440 25.01.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 12.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011

Beteiligte

Inhaberin

SMK Corporation

5-5, Togoshi 6-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 142-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

Ootsuka, Kenji

Tokyo 142-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.